Juni / Juli / August 2012

 

Coverbild
Chaim Kiewe:COMPOSITION,
Collage 1982, Chaim Kiewe (19121983)
war einer der ersten abstsrakten Maler Israels.t

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Lösung in Sicht?

Kommentar von Joanna Nittenberg

Die jetzige Koalition mit Kadima bringt der derzeitigen Regierung einen seit der Gründung des Staates noch nie erreichten Konsens, 94 von 120 Abgeordnete sind in die Regierungsverantwortung eingebunden. Insgesamt sind 18 Fraktionen im Parlament vertreten. Da Israel sich von Gründung an als pluralistisch er Staat mit verschiedenen gesellschaftlichen Strömungen sah, wurde bewusst eine relativ niedrige Hürde für den Einzug ins Parlament gewählt, um möglichst viele Gruppen repräsentiert zu sehen.

Die breitgefächerte Zusammensetzung der jetzigen Regierung beweist, dass Israel entgegen weitverbreiteter Meinung keine einseitige rechtsgerichtete engstirnige Enklave ist, sondern der Meinungsvielfalt breiten Raum lässt. Dies ist schon an der Vielfalt der Parteien und an der äußerst kritischen Medienlandschaft im Lande zu erkennen. Übereinstimmung herrscht jedoch in der Beurteilung der immensen Gefahr, die angesichts der atomaren Aufrüstung Irans besteht. Einhellig auch die Meinung, dass Israel keinen militärischen Schlag gegen den Iran führen sollte, wenngleich aus Regierungskreisen mitunter auch andere Stimmen zu hören sind, die jedoch mehr als Warnung für die Welt dienen sollen, die Gefahr ernst zu nehmen mit der Forderung, alle Schritte zu unternehmen um eine Eskalation zu verhindern.

Wenn auch diverse Richtungen einander bekämpfen, so überwiegt die Einsicht, dass nach den enttäuschenden Oslo- Abkommen, nach den seit Jahren anhaltenden .Übergriffen auf den Süden aus Gaza eine vernünftige und verantwortungsvolle Gesprächsbasis mit den Palästinensern gefunden werden muss, wobei die unüberbrückbare Kluft zwischen Hamas und Fatah die Verhandlungen erheblich erschweren. Infolge der wachsenden Unruhen im Nahen Osten ist es für Israel wichtiger denn je, ein für beide Seiten akzeptables Agreement zu finden. Wie auch bei jedem guten Geschäft müssen auch in der Politik die Partner, auch wenn sie gegenteilige Interessen vertreten, mitunter schmerzliche Kompromisse machen um eine für beide Seiten befriedigende Lösung zu finden. Die Israelis müssten von der Idee eines Großisrael abweichen und die Siedlungspolitik einer kritischen Prüfung unterziehen und die Palästinenser müssten ihren Traum nach Rückkehr begraben und sich mit einer Teilung begnügen, deren Grenzen Israels Existenz nicht gefährden.

Interessant ist, dass es dank der vielen jahrelangen Diskussionen erkennbare Annäherung zwischen Links und Rechts gibt. Die überwiegende Mehrheit der Rechten anerkennt nun die Notwendigkeit eines palästinensischen Staates, während die Linken einsehen, dass die Errichtung des Staates auch mit Sicherheitsgarantien verbunden sein müsste. Die Lage in Israel ist zu brisant um nur parteipolitische Argumente zu berücksichtigen. Gerade in turbulenten Zeiten ist es unumgänglich Lösungen auf breiter Basis zu finden.

Mit dem Einzug der Kadima in die Regierung wurden in Israel wichtige Voraussetzungen für eine erfolgreiche Politik gesetzt, die von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen wird. Friede und der Erhalt der Demokratie sind essentielle Forderungen, denen sich die neugebildete Regierung zu stellen hat. Das große Fragezeichen bleiben nach wie vor die Reaktionen der Verhandlungspartner, deren innerpolitische Auseinandersetzungen noch nicht geregelt sind – siehe Fatah und Hamas.

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Hama in Syrien – Mehr Blutvergießen, mehr Chaos

Das Schicksal der Stadt als Beispiel für die Geschichte des Landes

Von Gil Yaron

Zwei Ereignisse waren bisher tief im kollektiven Gedächtnis eingebrannt.

Im Oktober 1925 erhob sich die Stadt gegen die Kolonialherrschaft der Franzosen. In Hama statuierte Frankreich ein Exempel: Die Luftwaffe legte ganze Wohnviertel in Asche und tötete mindestens 400 Menschen in drei Tagen. Es war der Auftakt einer brutalen Unterdrückungskampagne, in der die Franzosen Dörfer auslöschten, und ganze Wohnviertel der Hauptstadt mit Artillerie zerrieben. In Damaskus starben damals mindestens1500 Menschen in drei Tagen.

Der Schrecken von Hama und Damaskus fachte die Gemüter nur an. Doch die Taktik machte sich bezahlt: Ein Jahr und Ttausende Todesopfer später blutete die Rebellion aus – Syrien war befriedet.

Knapp 60 Jahre später wurde Hama erneut zum Brennpunkt:

Diesmal erhoben sich die Muslimbrüder gegen die Gewaltherrschaft von Hafez Assad, Vater des heutigen Präsidenten.

Drei Wochenlang wurde die Stadt bombardiert, 10.000 – 40.000 Menschen fanden in den Trümmern den Tod. Teile der Stadt wurden danach von Assads Planierraupen buchstäblich dem Erdboden gleich gemacht. Reporter, die die Stadt besuchten, fanden staubige Großparkplätze an den Orten vor, an denen vorher Stadtviertel gestanden hatten.

Assads Wagnis lohnte sich: Der Schrecken von Hama schüchterte die Bevölkerung Jahrzehnte lang ein und machte sie regierbar.

Bis im März 2011 eine neue Rebellion ausbrach. Assads Sohn Baschar will diese Rebellion mit einem „kleinen Hamas“ in den Griff bekommen. Er weiß., dass er seine letzten Verbündeten vergraulen, seine Position unhaltbar machen würde, wenn er in kurzer Zeit zu viel Blut vergießt. Es mutet kühl berechnet an, dass Assad „nur“ rund 100 Menschen pro Woche töten lässt: So bleibt er im Windschatten anderer Katastrophen, denen sich internationale Medien widmen.

Im Vergleich zu den Akten der Franzosen und seines Vaters ist das Massaker von Hula, in dem am Wochenende mehr als 90 Zivilisten ermordet wurden, eine Petitesse. Angesichts der Geschichte bleibt nur wenig Hoffnung, dass Assad sich verkalkuliert und seine Provokation einen Schritt zu weit getrieben hat:

Die Präsenz von UNO-Beobachtern, die zeitnah die Ereignisse untersuchten und dem Regime die Verantwortung gaben, könnte Assads Verbündete zwingen zu reagieren. Russland beginnt sich zu distanzieren. Selbst Iran musste das Massaker heuchlerisch verurteilen.

Dennoch ist wahrscheinlich, dass Pessimisten weiterhin Recht behalten: Die Verurteilung des Massenmords in Hula ist so bedeutungslos, dass Assad auf sie lediglich mit einem neuen Angriff auf Hama reagierte. Das ist ein Wegweiser für das, was Syrien bevorsteht:

Mehr Blutvergießen, mehr Chaos, ethnischer Krieg und internationale Unfähigkeit, weitere Massaker zu verhindern.

Solange die Armee und Syriens Minderheiten zu ihm halten, wird Assad weiter mit Gewalt agieren und beweisen: Wer Hama bezwingt, kann auch den Rest Syriens beherrschen.

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Letzte Änderung: 11.09.2012
Webmeisterin+Redaktion: Mag. Ditta Rudle
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