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Balanceakt

Kommentar von Joanna Nittenberg

Die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten lassen durchaus gegensätzliche Empfindungen aufkommen. Einerseits ist da der positive Aspekt. Es könnte vielleicht doch gelingen, Frieden zwischen Israel und den Palästinenser zu erreichen und damit den Willen eines großen Teils beider Völker umzusetzen. jedes Volk sehnt sich nach Frieden, es sind meistens verantwortungslose Staatsoberhäupter, denen es gelingt, die Bürger in einen Krieg zu hetzen.

Die Entwicklungen im Nahen Osten werden heute von den derzeit stattfindenden Umwälzungen geprägt, deren Ausgang niemand vorhersehen kann. Der Iran spielt eine nicht zu unterschätzende Rolle in diesen Prozessen. Israel ist zu Recht besorgt und fürchtet um seine Existenz, zumal die Machthaber im Iran keine Gelegenheit auslassen, die Vernichtung „des zionistischen Gebildes" zu betonen. Was vor allem die westliche Welt scheinbar vergisst ist die globale Drohung, die allumfassend ist und nicht nur Israel betrifft.
Beunruhigend auch die immer sich stärker manifestierende Abneigung Europas zu den USA, die mitunter offen ausgetragen wird. Wenngleich diverse auch berechtigte Kritikpunkte vorhanden sind, so darf nicht vergessen werden, dass trotz aller Mängel in Demokratien die besten Lebensbedingungen herrschen. Der Weg dahin ist jedoch ein mühsamer und langwieriger. Die Fehleinschätzung vieler westlicher Politiker besteht in der Annahme, dass freie Wahlen bereits Demokratie bedeuten. Vorher müssten Auf- klärungsmaßnahmen, wie freie Meinungsäußerung, Vielfalt von Medien sowie Errichtung diverser Institutionen entstehen, um eine faire Wahl zu garantieren, andernfalls werden Populisten und Scharlatane, die im Stande sind das Volk am besten zu verführen, die Oberhand gewinnen.

Westliche Demokratien sind nun gefordert mehr Einigkeit in der Verteidigung demokratischer Prinzipien zu demonstrieren. So ist auch die zögernde Haltung angesichts der jüngsten Attacke des iranischen Regimes gegen die britische Botschaft in Teheran nur schwer zu verstehen. Jetzt wäre es an der Zeit, die schon längst fälligen Sanktionen rigoros durchzusetzen. Die Blockade nähme zwar den Iran nicht in einen völligen Würgegriff, weil die Russen und Chinesen sie umgehen würden. Bei der katastrophalen Lage der iranischen Wirtschaft würde sie das Regime trotzdem hart genug treffen. Es gilt den Einfluss des Irans im Nahen Osten so weit es geht zu minimieren, was jedoch als zukünftige Atommacht fast unmöglich ist, es sei denn, dass es im Iran zu einem Regimewechsel käme.
Bis vor kurzem schien es, dass nur die Errichtung eines Palästinenserstaates den Frieden in diesem Gebiet sichern kann.

Heute muss man erkennen, dass dies zwar ein wichtiger Aspekt für die Entwicklung dieser Region ist, aber sicher nicht der einzige und auch nicht der wesentlichste. Die Rolle de Palästinenser ist eine sehr ambivalente. Während sie sich der Welt gegenüber friedfertig und kompromissbereit präsentieren, werden laut des jüngsten Berichtes von Palestinian Media Watch PMW, einem israelischen Forschungsinstitut, das die palästinensische Gesellschaft und deren Führung durch ihre arabischsprachigen Medien untersucht, systematisch Hasstiraden der Palästinensischen Autonomiebehörde PA auf Israel geführt.

Auch der immer stärker werdende Einfluss der Moslembrüder stellt eine nicht zu unterschätzende Gefahr dar. Dan Schueftan, Historiker und israelischer Sicherheitsberater, meint dazu: „Assad ist nicht gut, aber die Muslimbrüder wären viel schlimmer. Sie wären verbündet mit den Muslimbrüdern in Gaza und sind vielleicht in Kontakt mit den Muslimbrüdern, die potentiell das Regime in Jordanien übernehmen. Ein Zusammenschluss von Muslimbrüdern im Nahen Osten könnte insgesamt noch schlimmer sein als Assad und Mubarak." Welche Entwicklungen diese krisenhafte Gegend einschlägt, wird die Zukunft weisen. Die Weichen sind in beide Richtungen gestellt. 

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