Inhalt

Lösung in Sicht?

Kommentar von Joanna Nittenberg

Die jetzige Koalition mit Kadima bringt der derzeitigen Regierung einen seit der Gründung des Staates noch nie erreichten Konsens, 94 von 120 Abgeordnete sind in die Regierungsverantwortung eingebunden. Insgesamt sind 18 Fraktionen im Parlament vertreten. Da Israel sich von Gründung an als pluralistisch er Staat mit verschiedenen gesellschaftlichen Strömungen sah, wurde bewusst eine relativ niedrige Hürde für den Einzug ins Parlament gewählt, um möglichst viele Gruppen repräsentiert zu sehen.

Die breitgefächerte Zusammensetzung der jetzigen Regierung beweist, dass Israel entgegen weitverbreiteter Meinung keine einseitige rechtsgerichtete engstirnige Enklave ist, sondern der Meinungsvielfalt breiten Raum lässt. Dies ist schon an der Vielfalt der Parteien und an der äußerst kritischen Medienlandschaft im Lande zu erkennen. Übereinstimmung herrscht jedoch in der Beurteilung der immensen Gefahr, die angesichts der atomaren Aufrüstung Irans besteht. Einhellig auch die Meinung, dass Israel keinen militärischen Schlag gegen den Iran führen sollte, wenngleich aus Regierungskreisen mitunter auch andere Stimmen zu hören sind, die jedoch mehr als Warnung für die Welt dienen sollen, die Gefahr ernst zu nehmen mit der Forderung, alle Schritte zu unternehmen um eine Eskalation zu verhindern.

Wenn auch diverse Richtungen einander bekämpfen, so überwiegt die Einsicht, dass nach den enttäuschenden Oslo- Abkommen, nach den seit Jahren anhaltenden .Übergriffen auf den Süden aus Gaza eine vernünftige und verantwortungsvolle Gesprächsbasis mit den Palästinensern gefunden werden muss, wobei die unüberbrückbare Kluft zwischen Hamas und Fatah die Verhandlungen erheblich erschweren. Infolge der wachsenden Unruhen im Nahen Osten ist es für Israel wichtiger denn je, ein für beide Seiten akzeptables Agreement zu finden. Wie auch bei jedem guten Geschäft müssen auch in der Politik die Partner, auch wenn sie gegenteilige Interessen vertreten, mitunter schmerzliche Kompromisse machen um eine für beide Seiten befriedigende Lösung zu finden. Die Israelis müssten von der Idee eines Großisrael abweichen und die Siedlungspolitik einer kritischen Prüfung unterziehen und die Palästinenser müssten ihren Traum nach Rückkehr begraben und sich mit einer Teilung begnügen, deren Grenzen Israels Existenz nicht gefährden.

Interessant ist, dass es dank der vielen jahrelangen Diskussionen erkennbare Annäherung zwischen Links und Rechts gibt. Die überwiegende Mehrheit der Rechten anerkennt nun die Notwendigkeit eines palästinensischen Staates, während die Linken einsehen, dass die Errichtung des Staates auch mit Sicherheitsgarantien verbunden sein müsste. Die Lage in Israel ist zu brisant um nur parteipolitische Argumente zu berücksichtigen. Gerade in turbulenten Zeiten ist es unumgänglich Lösungen auf breiter Basis zu finden.

Mit dem Einzug der Kadima in die Regierung wurden in Israel wichtige Voraussetzungen für eine erfolgreiche Politik gesetzt, die von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen wird. Friede und der Erhalt der Demokratie sind essentielle Forderungen, denen sich die neugebildete Regierung zu stellen hat. Das große Fragezeichen bleiben nach wie vor die Reaktionen der Verhandlungspartn

Kontextspalte